Allgemeine Geschäftsbedingungen (agb)

Vertragsbedingungen im Rahmen von IT-Sicherheitsleistungen („CHAROX“)

zwischen

DATABAN GmbH
Kirchentellinsfurter Str. 46
72127 Kusterdingen

(im Folgenden „Anbieter“)

und

den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden – (im Folgenden auch als „Kunde“ bezeichnet)

(Anbieter und Kunde einzeln jeweils auch „Partei“ und gemeinsam „Parteien“)

§ 1 Vertragsgegenstand

Der Anbieter erbringt für den Kunden Leistungen im Zusammenhang mit der Einrichtung und dem Betrieb einer Software zum Schutz des lokalen Kommunikationsnetzes (im Folgenden: „CHAROX“) des Kunden vor Angriffen aus dem Internet.

§ 2 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Anbieter richtet sich mit seinem Angebot ausschließlich an Unternehmer. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 3 Leistungen und Durchführung der Leistung

(1) Der Anbieter erbringt die nachfolgenden Leistungen, die in der Anlage Leistungsbeschreibung näher spezifiziert sind:

• Installation, Konfiguration und Betreuung von CHAROX für die Anzahl der gebuchten Zugangspunkten zum Internet (URLs von Webseiten von genutzten Anwendungen, z.B. CRM, Webapplikation, usw.).

• Erstellung und Analyse von Reports zu Performance, Angriffen und Auslastung des Schutzsoftware-Systems des Kunden;

(2) Der Anbieter erbringt die vereinbarten Leistungen durch geeignete Mitarbeiter. Es besteht kein Anspruch des Kunden auf die Leistungserbringung durch bestimmte Mitarbeiter. Der Kunde hat kein Weisungsrecht gegenüber den Mitarbeitern des Anbieters.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde hat den Anbieter soweit erforderlich zu unterstützen und insbesondere alle vom Anbieter angeforderten und zur Durchführung des Vertrags erforderlichen Unterlagen, Informationen und Daten rechtzeitig, vollständig und richtig zur Verfügung zu stellen und die Informationen aktuell zu halten.

(2) Der Kunde hat für eine geeignete Sicherung seiner Daten zu gewährleisten. Eine Datensicherung hat insbesondere vor etwaigen Installations- und Wartungsarbeiten des Anbieters zu erfolgen.

§ 5 Haftung

(1) Die Parteien haften unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Unbeschadet der Fälle unbeschränkter Haftung gemäß § 5 (1) haften die Parteien einander bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf, allerdings beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. 

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Rahmen schriftlich von einer Partei übernommener Garantien.

(4) § 5 gilt auch zu Gunsten von Mitarbeitern, Vertretern und Organen der Parteien. 

§ 6 Laufzeit

(1) Der Vertrag ist auf unbestimmte Dauer geschlossen. Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Kalendermonats kündigen. Die erstmalige Kündigung ist, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, 36 Monate nach Vertragsunterzeichnung möglich.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Eine Kündigung hat in jedem Fall schriftlich zu erfolgen.

§ 7 Vergütung; Aufrechnung

(1) Für die Erbringungen der Leistungen des Anbieters fällt eine monatliche Vergütung in Höhe der Vereinbarung auf dem Bestellformular an.

(2) Der Anbieter rechnet quartalsweise im Voraus ab. Der Kunde willigt in die Zahlung per SEPA-Lastschriftverfahren ein und lässt dem Anbieter eine entsprechende Einwilligung nach Vertragsschluss zukommen.

(3) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden grundsätzlich nur zu bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen.

§ 8 Datenschutz

Die Parteien werden die geltenden anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen einhalten.

 § 9 Anwendbares Recht; Gerichtstand; Sonstiges

(1) Sollten einzelne Regelungen dieses Vertrags unwirksam oder nicht durchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Die Parteien werden solche Regelungen durch wirksame und durchführbare Regelungen ersetzen, die dem Sinn und wirtschaftlichen Zweck sowie dem Willen der Parteien bei Vertragsschluss möglichst gleichkommen. Entsprechendes gilt im Falle einer Vertragslücke.

(2) Mündliche oder schriftliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen dieses Vertrags und seiner Anlagen bedürfen der Schriftform.

(3) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11.4.1980 (UN-Kaufrecht).

(4) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Tübingen.